Werbung

Artikel

YouTube-Sperre in der Türkei: Google geht vor Gericht, Ministerpräsident Erdoğan beharrt auf Internet-Blockade

YouTube-Sperre in der Türkei: Google geht vor Gericht, Ministerpräsident Erdoğan beharrt auf Internet-Blockade
Jakob Straub

Jakob Straub

  • Aktualisiert:

Google geht gegen die Sperre des Videoportals YouTube in der Türkei vor. Das Unternehmen hat beim türkischen Verfassungsgericht Beschwerde eingereicht. Außerdem klagt Google seinerseits vor dem Verwaltungsgericht in Ankara gegen die Blockade. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan beharrt auf den Sperren von YouTube und Twitter.

Internet-Sperren in der Türkei

Die Telekommunikationsbehörde hatte YouTube am 27. März 2014 gesperrt. Das Verwaltungsgericht in Ankara hat zwar gegen eine Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter entschieden. Im Falle von YouTube wurde die Sperre aber nach einer Aufhebung am 5. April 2014 wieder eingesetzt. Ein Google-Sprecher gab keine Stellungnahme dazu ab und sagte nur, das Urteil sei natürlich sehr enttäuschend. Nach dem Erfolg von Twitter könnte sich aber auch Google vor Gericht durchsetzen. Beide Unternehmen werden in der Sache vom selben Anwalt vertreten. Inzwischen können türkische Nutzer wieder alternative DNS-Server nutzen, um die Sperre zu umgehen. Diese waren zunächst ebenfalls geblockt worden. Eine entsprechende Stellungnahme von den Providern oder der Regierung steht noch aus.

Erdoğan beharrt auf Internet-Sperren

Inzwischen hat der türkische Ministerpräsident Erdoğan das Urteil des Verfassungsgerichts zugunsten von Twitter kritisiert. Er hält an den Internet-Sperren für beide Dienste fest. “YouTube und Twitter müssen sich an türkische Gesetze halten”, sagte er. Es ginge nicht darum, gegen Freiheiten vorzugehen, sondern “gegen Hass und Rassismus im Gewand der Meinungsfreiheit.” Oppositionelle beschuldigen den Ministerpräsidenten der Korruption und wollen dies mit Dokumenten belegen, die sie über soziale Medien verbreiten. Erdoğans Stellvertreter spricht sich ebenfalls für ein Aufrechterhalten der Blockade aus. Die Rechte von Twitter und YouTube dürften nicht über die persönlichen Rechte der Türken gestellt werden, sagte er.

Downloads

Passende Artikel

Quelle: Hürriyet Daily News | Twitter | Der Spiegel | Engadget

Bild: @ZAGNOS_PASA auf Twitter

Jakob Straub

Jakob Straub

Das Neueste von Jakob Straub

Editorialrichtlinien